Kurzfassung:
Vergewaltigung ist ein schweres Verbrechen und gehört weiterhin hart bestraft. Doch unser Rechtssystem hat sich gewandelt. Seit Jahrzehnten wird ein Mann auch dann verurteilt, wenn Aussage gegen Aussage steht. Sehr viele Falschbeschuldigungen enden mit Haftstrafen und einem zerstörten Leben für Männer, ohne, dass die Öffentlichkeit je davon erfährt.
Ein aktueller Fall zeigt auf schockierende Weise, wie hemmungslos eine Frau dafür kämpfte, dass ein Mann unschuldig ins Gefängnis kommen sollte. Die naive Reaktion des Richters ist symptomatisch: Unsere Justiz ist sich immer noch bombensicher, nach eigenem Gefühl beurteilen zu können, ob die Aussage der Frau stimmt oder nicht. Der Aussage des Mannes wird von vornherein nicht geglaubt, nur wenn er Sachbeweise liefern kann, gilt endlich auch sein Wort.
Rechtsstaatliche Prinzipien gelten im Vergewaltigungsprozess zumeist nicht mehr. Die Dunkelziffer unschuldig Verurteilter kann nur abgeschätzt werden.
Die Männerpartei fordert eine Ermittlung der Schuldsprüche, die ohne Beweise erfolgten, eine Rückkehr zum echten statt vorgetäuschten Zweifelsgrundsatz in der Justiz und die Bestrafung von Vergewaltigungen ebenso wie von Falschbeschuldigungen.
Volltext:
„Angesicht eines aktuellen, schockierenden Beispiels und der aufflammenden Diskussion um Vergewaltigungen, nimmt die Männerpartei, wie gewohnt, klar und deutlich, doch erfrischend differenziert Stellung: „Selbstverständlich ist und bleibt Vergewaltigung ein schweres Verbrechen, welches konsequent und hart zu bestrafen ist. Doch im Schatten der Diskussion befindet sich ein schauderhafter, flächendeckender Missstand: Eine riesengroße Dunkelziffer an falschen Beschuldigungen, welche Frauen gegen Männer erheben, mit fürchterlichen Folgen für die falsch beschuldigten Opfer, zeichnet sich zunehmend unleugenbar ab!“ berichtet der Bundesvorsitzende der Männerpartei, Hannes Hausbichler, aus der politischen Arbeit der Männerpartei.
Die Motive von Frauen, den Ruf von Männern zu schaden, sie durch Verleumdung zu traumatisieren und in Gefahr einer langen Haftstrafe und einer zerstörten Zukunft zu bringen, sind schwer zu verstehen. In Fällen wie jenem von Emma Sulkowitz, welche ihre Lüge monatelang durch inszeniertes Tragen einer Matratze auf einem US-Campus sogar noch zum Kampf für Frauenrechte stilisiert hatte, dürfte es sich den Indizien zufolge um gekränkte Eitelkeit durch die Zurückweisung ihres Opfers gehandelt haben. Die Verleumderinnen von Horst Arnold oder Karl Dall werden wohl als notorische Lügnerinnen und Hochstaplerinnen Aufmerksamkeit auf Kosten ihres Opfers gesucht haben, während in Fällen wie bei Dieter Gill eine Mutter ihre Tochter erwiesenermaßen aufgehetzt hat und in Fällen wie im unten dokumentierten Grazer Fall ein Kind seinem Stiefvater eins auswischen will.
Doch die haarsträubenden Fälle haben eines gemeinsam: Diejenigen Männer, welche zu Gefängnisstrafen verurteilt wurden, erlebten dieses Trauma in einem Verfahren, in dem Aussage gegen Aussage stand, ohne jeden Sachbeweis. Wie kann dies in einem Rechtsstaat geschehen?
„Ich habe selbst fassungslos verfolgt, als ab den 80-er Jahren plötzlich die politische Diskussion entglitten ist,“ so Hausbichler: „Plötzlich übernahmen radikale Feministen die Wortführerschaft. Sie gingen dreist von der naiven Behauptung aus, eine Frau würde niemals eine Vergewaltigung erfinden. Mit diesem verklärten, idealisierten Frauenbild forderten sie zunehmend, dass ein Mann im Schnellverfahren ins Gefängnis soll, bloß aufgrund der Aussagen einer Frau alleine – und faktisch hatte diese Forderung Erfolg! Durch ständigen, unausgesprochenen Druck auf die Richter, durch öffentliche Stimmungsmache und durch einzelne Richter, welche sich emotional im Prozess lenken lassen und gegen Männer voreingenommen sind, häuften sich ab den 90-ern Schuldsprüche mit einer einzigen, besorgniserregenden Urteilsbegründung:
„Es bestand kein Grund, an der Aussage der Frau zu zweifeln.“ Diese Begründung allein reichte in zahllosen Fällen für lange Haftstrafen. An der Gegenaussage des Mannes wurde hingegen zumeist schon von vornherein gezweifelt.
Eine der Urteilsbegründungen, welche der Männerpartei vorliegen, ist symptomatisch: Während auf die Aussage der Frau seitenlang als Tatsachendarstellung eingegangen wurde, als ob der Richter selbst im Schlafzimmer dabei gewesen wäre, verhöhnte derselbe Richter die ohnehin schon völlig verkürzte Aussage des Mannes, in der dieser die Vergewaltigung heftig bestritt, abfällig in seiner Urteilsschrift als „Die Lügengeschichten des Mannes waren wie folgt:….“. Woher wollte der Richter so genau wissen, ob der Mann nicht doch die Wahrheit sagte? Dieser Mann sitzt heute im Gefängnis. Ob zu Recht oder Unrecht, wissen nur zwei Menschen: Er selbst und seine damalige Partnerin. Der Richter kann es bis heute nicht wissen, so überzeugt er sich auch geben mag.
Wie viele Urteile gegen Männer waren in der Vergangenheit ungerechtfertigt? Wie viele Vergewaltigungen sind tatsächlich geschehen und wurden zu Recht hart bestraft? Doch wie oft hat in Wahrheit die Frau gelogen und der Mann die Wahrheit gesagt? Wie viele Unschuldige saßen und sitzen in Gefängnissen oder leiden ihr Leben lang unter ihrer zerstörten Zukunft?
„Sehen wir der Realität ins Auge: Durch die vor der Öffentlichkeit verborgene Abschaffung der Rechtsstaatlichkeit im Sexualstrafrecht haben wir ein Schlupfloch zum Willkürstaat geschaffen!“ rüttelt Hausbichler auf und schließt ein aktuelles Beispiel an, das zu denken geben sollte:
Die deutsche und österreichische Rechtsprechung gleicht sich beim Thema. In Berlin fand ein Prozess statt, in dem eine Frau höchst glaubwürdig, emotional und engagiert eine Vergewaltigung erfunden hat. Was üblicherweise zu einer Verurteilung für den Mann oder allerhöchstens zu einem brandmarkenden „Freispruch im Zweifel“ führen würde, nahm hier eine dramatische Wende: Im letzten Moment tauchte ein Video auf, welches die Frau entlarvte. Der Richter meinte nachher schockiert: „Es sei ihm „in 25 Jahren Richtertätigkeit noch nicht passiert, dass wir einen Fall hatten, in dem so energisch die Unwahrheit gesagt wurde“. Doch woher er wissen, dass er nicht schon früher so hemmungslos belogen wurde? Er zeigt doch gerade selbst, dass er nicht in der Lage ist, zu erkennen, wenn ihn eine Frau belügt! „Es sollte nachdenklich stimmen, zu erleben, wie glaubhaft so eine Verleumdung wirken kann, denn hier zeigt sich doch, was jeder vernünftige Mensch an sich von selbst wissen sollte: Manche Menschen können unfassbar gut und mitreissend lügen. Wie kann ein Rechtssystem strafrechtliche Urteile mit so schweren Folgen für die Verurteilten auf Aussage gegen Aussage aufbauen?
Die Männerpartei fordert daher vom Justizminister und der Justiz:
– Die Lage ist zu erfassen: Anonymisierte Aufstellung der Urteilssprüche bei Vergewaltigungen mit Kategorisierung, welche Urteile auf der alleinigen Aussage der Frau beruhten und welche auf Sachbeweise oder Fakten beruhten.
– Der Rechtsstaat ist sicherzustellen: Anwendung des Zweifelsgrundsatzes in ausnahmslos jedem Strafverfahren.
– Verbrecher sind zu bestrafen: Klare und kompromisslose Strafen für Vergewaltiger ebenso wie für Falschbeschuldigerinnen!
Im Bewusstsein, wieder einmal ein „heißes Eisen“ angefasst zu haben, schließt Hannes Hausbichler ab: „Die Wiederherstellung des Rechtsstaates nützt allen Opfern und Gefährdeten: Frauen werden dauerhaft besser geschützt, wenn unser System glaubwürdig bleibt. Männer benötigen hingegen dringend Schutz vor Willkür. Die Männerpartei kämpft weiterhin um eine faire Lösung für alle Seiten.“
Hinweise:
Aktuell:
Erwiesene Falschbeschuldigung, zufällig und durch Glück für den Angeklagten aufgrund eines Videos widerlegt. Der Richter meint, die Frau habe „unglaublich energisch“ die Unwahrheit gesagt.
http://www.morgenpost.de/berlin/article207469275/Video-entlarvt-angebliche-Vergewaltigung-als-Luege.html
Auszüge aus dem Archiv der Männerpartei:
Der Fall Horst Arnold, ein Mann sitzt unschuldig jahrelang hinter Gitter und stirbt kurz darauf:
(Bild)Quelle: http://diepresse.com/home/panorama/welt/1452382/Falscher-Vergewaltigungsvorwurf_Fuenf-Jahre-Haft
http://diepresse.com/home/panorama/welt/1452382/Falscher-Vergewaltigungsvorwurf_Fuenf-Jahre-Haft“>
Der Fall Dieter Gill, eine aufgehetzte Tochter verleumdet und bereut es später, zu spät:
http://www.zeit.de/2013/46/vergewaltigung-vater-luege/komplettansicht
Der Fall Karl Dall:
http://www.zeit.de/2013/50/karl-dall-vorwuerfe-vergewaltigung
Der Fall Emma Sulkowicz, eine offensichtliche Lüge, dramatisch und massenwirksam inzeniert: http://www.zeit.de/2015/21/columbia-university-sexueller-missbrauch-prozess/komplettansicht
Erfundene Vergewaltigung in Niederösterreich, gegen Flüchtlinge gerichtet:
http://mobil.noen.at/nachrichten/lokales/aktuell/baden/Vergewaltigung-durch-Schwarzafrikaner-nur-ausgedacht;art2427,702575
Ebenso in Bayern:
http://www.focus.de/panorama/welt/jetzt-wird-gegen-sie-selbst-ermittelt-19-jaehrige-hat-versuchte-vergewaltigung-durch-fluechtlinge-frei-erfunden_id_4838758.html
Ebenso in Dresden:
http://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_76253602/dresden-frau-erfand-vergewaltigung-durch-fluechtlinge.html
Erfundene Vergewaltigung aufgrund „privater Probleme“:
http://www.wz.de/lokales/wuppertal/werther-bruecke-vergewaltigung-war-nur-vorgetaeuscht-1.2109250
Falschbeschuldigung mit langer Haft für das Opfer: Stieftochter gegen Stiefvater
http://www.kleinezeitung.at/s/steiermark/graz/3994560/Ich-sitze-seit-sechs-Jahren-unschuldig-im-Gefaengnis
Ein bedenklicher Bericht: Acht von Zehn Vergewaltigungen laut Polizei Rostock vorgetäuscht:
http://t.ostsee-zeitung.de/Region-Rostock/Rostock/Acht-von-zehn-Vergewaltigungen-sind-vorgetaeuscht
Erwiesene Falschbeschuldigung und das Trauma des Opfers, des zu Unrecht angeklagten Mannes:
http://www.telegraph.co.uk/men/the-filter/the-violinist-who-couldnt-listen-to-music-after-being-falsely-ac/
Kontakt:
Zentrale:
+43/664/100 33 01
internet@maennerpartei.at
Bundesvorsitzender:
Hannes Hausbichler
hannes.hausbichler@maennerpartei.at
Tel.: +43/664/78 67 456
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